Als Felipe González den Marxismus aus der PSOE austrieb

Nachdem die PSOE Anfang der 70er wie aus dem Nichts wieder auf der politischen Bühne Spaniens erschien, wuchs die sozialistische Arbeiterpartei rapide. Doch die Führung um den charismatischen Generalsekretär Felipe González wollte die Partei sozialdemokratisieren und unter dem Marxismus einen Schlussstrich ziehen.

Felipe González
Felipe González: Endgültig dem Marxismus entsagen

Felipe González war nicht zufrieden: Der Generalsekretär erlebte auf dem 28. Kongress im Mai 1979 seiner sozialistischen Partei eine krachende Niederlage. “Ich bitte euch, Genossen! Nähert euch dem Marxismus mit einem kritischen Geist […] Man muss Sozialist sein, bevor man Marxist wird”1ABC. 22.05.1979, S.5 hatte er noch postuliert, doch die Delegierten haben ein anderes Wort gesprochen. 61 Prozent lehnten die Streichung des “Marxismus” Begriffs aus dem Parteiprogramm ab. Somit wurde die Partido Obrero Socialista Español (PSOE) weiterhin als eine “marxistische, demokratische, föderalistische Klassenpartei” definiert.2vgl. Der Spiegel. Nr. 22/1979, S. 126 González stellte sich daraufhin nicht mehr zur Wahl des Generalsekretärs.

Noch ein paar Wochen vor dem Kongress, klang González äußerst optimistisch, was die künftige Linie der Partei betraf. “Ich glaube es wird eine große Übereinstimmung in der Bewertung der grundsätzlichen Strategie der Partei geben.”3Der Spiegel. Nr. 14/1979, S. 145 Anscheinend hatte der 37-jährige Generalsekretär seine Partei falsch eingeschätzt. González war das Gesicht der PSOE und wurde im Vergleich zu dem Regierungschef Adolfo Suárez (UCD) und dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Santiago Carrillo als junger Wilder gesehen. Zur ersten freien Wahl nach Francos Tod war er stets mit offenen Hemdkragen zu sehen. Er hatte eine ganz klare Vorstellung, wie eine moderne sozialistische Politik aussehen sollte: sozialdemokratisch mit christlichem Humanismus und einem Schuss progressivem Liberalismus – aber ohne Marx.4vgl. Der Spiegel. Nr. 22/1979, S. 126

Marx im Herzen der Basis

Dabei war es wohl weniger der Marxismus selbst der González an der parteiinternen Debatte störte. Vielmehr fand er die Begrifflichkeiten störend, die eine Partei definieren sollen ohne sie an ihrer eigentlichen Politik zu messen. Während Kritiker ihm vorwarfen, dass die Streichung des Marxismus aus dem Parteiprogramm die Wähler zu den Kommunisten der PCE treiben würde, ätzte González in ihre Richtung: “Die Politik der Kommunistischen Partei während der letzten anderthalb Jahre war dann auch ständig rechts von der sozialistischen Partei”5Der Spiegel. Nr. 22/1979, S. 127 Dieser Aussage entgegnete jedoch Fernando Cascón: “Die meisten von uns wissen gar nicht, was Marxismus ist, aber wir fühlen Marx doch in unserem Herzen.”6Der Spiegel. Nr. 22/1979, S. 126 Der Bezug auf den Marxismus war für die älteste Partei Spaniens mehr als nur eine ideologische Frage. Er war, wie Cascón sagte, das Herz der Partei gewesen und hat sie in ihrer hundertjährigen Geschichte, im Bürgerkrieg und Franquismus, am Leben gehalten.

Andererseits hatte die PSOE versucht ihre Partei von marxistischen Tendenzen zu säubern. So bekamen mehrere Mitglieder einen Brief, der ihnen mitteilte, dass sie fortan von der Partei ausgeschlossen seien.7Der Spiegel. Nr. 22/1979, S. 127 Die PSOE war seit ihrer Legalisierung rapide gewachsen und auf dem Weg zu einer sozialdemokratischen Volkspartei. Sozialistische Forderungen wie Verstaatlichungen wurden aus dem Parteiprogramm gestrichen. Wohl auch deswegen sah es González als falsch an, den Begriff “Marxismus” weiter zu benutzen, weil er schlichtweg das Profil der Partei nicht mehr richtig erfasste. 

González, der Autoritäre

Dabei übersah die Parteiführung jedoch die Basis: Diese fühlte sich oftmals zu diktatorisch geführt von González und den “bezahlten Bürokraten”. Die Hoffnung der abtrünnigen Marxisten dem Parteichef eins auswischen zu können, scheiterte jedoch an ihrer eigenen Unfähigkeit. Sie stellten keine eigene Liste zur Vorstandswahl auf, heißt es beispielsweise in einem SPIEGEL-Artikel.8Der Spiegel. Nr. 22/1979, S. 127 González hielt die Fäden der Macht innerhalb der Partei wieder in seinen Händen und die Partei konnte nicht ohne ihn.

Auf einem Sonderparteitag im Oktober 1979 ließ er sich wieder zum Generalsekretär der PSOE wählen. Doch die Delegierten waren von 1 000 auf 400 geschrumpft, wie es der Kongress im Mai beschlossen hatte. Mit der Wahl González war auch der künftige Weg der PSOE beschlossen: Der Marxismus bleibt ein rein theoretisches Instrument, das kritisch beleuchtet wird und niemals dogmatisch sein darf. Die einstige sozialistische PSOE wurde sozialdemokratisch.