Petition #ZeroCovid fordert solidarischen europäischen Shutdown

Unter dem Hashtag ZeroCovid fordern Menschen aus Kultur, Bildung, Politik und Medizin eine gemeinsame Strategie, um die Pandemie in Europa effektiv zu bekämpfen. 

In Deutschland wurden am 13. Januar über 1 200 Tote gemeldet, die an COVID-19 verstorben sind. Außerdem kam es zu über 25 000 Neuinfektionen. Die aktuellen Maßnahmen gehen nicht weit genug, sagen die Unterzeichner:innen der Petition #ZeroCovid, die die Ansteckungen auf Null reduzieren wollen. Dazu benötige es jedoch eine europäische Lösung, um einen Ping-Pong-Effekt zwischen den Ländern und Regionen zu vermeiden.

Mehrwöchige solidarische Pause

Die Forderung ist daher eine solidarische Pause von einigen Wochen. “Shutdown heißt: Wir schränken unsere direkten Kontakte auf ein Minimum ein – und zwar auch am Arbeitsplatz!”, heißt es auf der Homepage der Petition. Dazu fordern sie etwa Gewerkschaften auf, sich entschlossen für die Gesundheit der Beschäftigten einzusetzen. Außerdem heißt es weiter, dass die Maßnahmen nur erfolgreich sein können, wenn sie sich nicht nur auf die Freizeit beschränken. 

Außerdem fordert die Petition, dass die soziale Gesundheitsinfrastruktur nachhaltig ausgebaut werden muss. Mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen gehören ebenfalls dazu, wie das Ende des “Profitstrebens im Gesundheits- und Pflegebereichs”. Dieses, so die Petition, gefährde die kollektive Gesundheit.

Ein Shutdown dürfe auch nicht jene zurücklassen, die wenig haben: Egal ob Obdachlose, oder Menschen mit niedrigen Einkommen. Sammelunterkünfte müssen aufgelöst und die Geflüchteten dezentral untergebracht werden. Kinder sollen online unterrichtet werden oder in Kleingruppen, wenn nicht anders möglich. 

Bei dem Thema Impfstoff fordert die Petition, dass diese als globales Gemeingut einzustufen seien. “Eine globale Pandemie lässt sich nur global besiegen”, heißt es bei #ZeroCovid. Daher ist die konkrete Forderung, dass Impfstoffe der privaten Profiterzeugung entzogen werden müssen. 

Außerdem erhofft man sich eine solidarische Finanzierung der notwendigen Maßnahmen, die viel Geld kosten. Hier knüpft man an dem europaweiten Konzept an und fordert eine Covid-Solidaritätsabgabe auf hohe Vermögen, Unternehmensgewinne, Finanztransaktionen und die höchsten Einkommen – in ganz Europa.

Abschließend heißt es: 

Es gibt keinen Gegensatz zwischen Gesundheitsschutz und Pandemiebekämpfung einerseits und der Verteidigung demokratischer Rechte und des Rechtsstaats andererseits. Demokratie ohne Gesundheitsschutz ist sinnlos und zynisch. Gesundheitsschutz ohne Demokratie führt in den autoritären Staat. Die Einheit von beidem ist der entscheidende Schlüssel zu einer solidarischen ZeroCovid-Strategie.”

Unterzeichnet wurde die Petition unter anderem von der Autorin Margarete Stokowski, der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, der österreichischen Schriftstellerin Stefanie Sargnagel, der Wiener Politikwissenschaftlicherin Natascha Strobl und dem Musiker Ted Gaier (Die Goldenen Zitronen)