Saskia Esken befürwortet rot-grün-rot

Im Interview mit der Rheinischen Post hat sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken für eine Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE ausgesprochen.

“Es wird Zeit, dass die Union auf die Oppositionsbank wechselt”
Anne Braun for Wikimedia Deutschland/CC BY-SA 4.0

Während die Union fünf Monate vor der Bundestagswahl im September noch immer keinen Kanzlerkandidaten aufgestellt hat, scheint der aktuelle Regierungspartner SPD entschlossen zu sein, die CDU/CSU von der Regierungsbank zu stoßen. Zumindest äußerte diesen Wunsch die Vorsitzende Saskia Esken im Gespräch mit der Rheinischen Post.

„Es wird Zeit, dass die Union auf die Oppositionsbank wechselt“, gab sich die sozialdemokratische Politikerin zuversichtlich. Stattdessen befürwortet sie eine rot-grün-rote Regierung. Mehr noch als eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grüne stehe die linke Koalition für eine progressive Politik. Allerdings betonte Esken, dass für diese Option Olaf Scholz Kanzler werden müsste.

Realistisch betrachtet, werde die nächste Regierung ohne Unionsbeteiligung jedoch von einem grünen Kanzler oder einer grünen Kanzlerin geführt, sagte die SPD-Politikerin weiter. Aktuellen Umfragen nach käme eine Ampelkoalition auf rund 48 Prozent der Stimmen, während grün-rot-rot nur drei Prozentpunkte dahinter läge.

Ebenfalls sagen die Umfragen aus, dass die SPD ihren schlechtesten Wert seit Kriegsende einfahren würde. Somit könnte die sozialdemokratische Kanzlerbedingung aktuell nicht erfüllt werden. Außerdem ist unklar, wie sich Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE zu einer gemeinsamen Koalition positionieren.

Die neue Spitze der LINKE um Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow sei prinzipiell zu einer Zusammenarbeit bereit. Allerdings betonte Wissler erst kürzlich im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass es am Ende um Inhalte gehe. „Wir sind nicht bereit, unsere Überzeugungen für eine Regierungsbeteiligung in die Tonne zu kloppen.“

Erfahrungen mit rot-rot-grün haben bereits beide Vorsitzende der LINKE. Wissler hat in Hessen zweimal mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen verhandelt und Hennig-Wellsow war Teil der rot-rot-grünen Regierung in Thüringen und der aktuellen Minderheitsregierung.

Robert Habeck von Bündnis 90/Die Grünen äußerte Ende März den Wunsch, mit den Sozialdemokrat:innen eine Regierung zu bilden. Dieses Bündnis hätte jedoch aktuellen Umfragen zufolge keine Mehrheit. Somit müssten sich die Grünen für die FDP oder Die LINKE als Koalitionspartner oder Mehrheitsbeschaffer entscheiden.