Nach Amnestie-Aktion: Tobias Pflüger (Die LINKE) fordert Konsequenzen beim KSK

Nach Berichten, dass KSK-Soldaten gestohlene Munition straffrei zurückgeben konnten, wird die Kritik an KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr immer lauter. Tobias Pflüger (Die LINKE) fordert nun Rücktritte oder die Auflösung der Spezialeinheit der Bundeswehr.

Bei der Amnestie-Aktion des KSK wurde mehr Munition abgegeben, als offiziell gefehlt hatte

Letztes Jahr wurde berichtet, dass bei der Bundeswehr 60.000 Schuss Munition fehlten. Von Beginn an wurde nicht ausgeschlossen, dass rechtsextremte Gruppen innerhalb der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) Munition gestohlen haben könnten. So wurde auf einem Grundstück eines KSK-Soldaten ein “regelrechtes Waffenlager” gefunden, wie der Bayerische Rundfunk (BR) berichtete. 

KSK ließ Amnestie-Aktion laufen

Nun wurde bekannt, dass die gestohlene Munition straffrei zurückgegeben werden konnte. Laut Recherchen von NDR und WDR konnten so KSK-Soldaten die unterschlagene Munition “wochenlang” zurückgeben – ohne mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Befehligt sei die “Amnestie-Aktion” von der Kommandeur-Ebene des KSK worden. Somit steht die Frage im Raum, ob KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr die Rückgabe der Munition beauftragt hat.

Denn interne Protokolle, die dem NDR und dem WDR vorliegen, belegen, dass es zu der Amnestie kam – ein Wort, das selbst in vertraulichen Dokumenten verwendet wird. Wie weiter berichtet wird, wurde sogar mehr Munition abgegeben, als offiziell gefehlt hatte. Besonders brisant: Es wurden auch Gegenstände abgegeben, “deren Unterschlagen oder undokumentierter Besitz strafrechtliche Ermittlungen hätten nach sich ziehen müssen.” Dazu kam es jedoch nicht.

Die LINKE fordert Rücktritte und Auflösung

Der verteidigungspolitische Sprecher der Partei Die LINKE, Tobias Pflüger, fordert nun Konsequenzen. Sollte der KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr für die Amnestie verantwortlich sein, müsse dieser zurücktreten. Außerdem müsse man das KSK auflösen, da es offensichtlich nicht unter Kontrolle des Verteidigungsministeriums stehe.

Sollten in dem Ministerium Personen von der Rückgabe-Aktion gewusst haben, müsse es auch hier zu Rücktritten und Entlassungen kommen, fordert Pflüger weiter. Im Verteidigungsausschuss am Mittwoch werde die Linksfraktion die Aufklärung durch die Ministerin fordern.