Linke Jugendverbände Europas fordern Referendum für Wiedervereinigung Irlands

„Die Tage der britischen Herrschaft in Irland sind gezählt“. Das European Left Youth Network unterstützt die irische Einheit und fordert die irische Regierung auf, ein Referendum zur irischen Wiedervereinigung zu verwirklichen. 

Die irische Einheit ist spätestens seit dem Brexit-Referendum 2016 wieder zurück auf der politischen Agenda. Im Gegensatz zu England und Wales stimmte Nordirland mehrheitlich für den Verbleib in der Europäischen Union. Als besonders heikel hat sich hierbei die Grenzfrage herausgestellt: Man einigte sich schließlich auf einen sogenannten Backstop, durch den Nordirland faktisch Mitglied der europäischen Zollunion bleibt. So müssen auf der irischen Insel keine Grenzkontrollen stattfinden.

Das European Left Youth Network, bestehend aus verschiedenen linken Jugendverbänden Europas, fordert nun ein Referendum zur irischen Wiedervereinigung. Dass die Zeit dafür reif sei, sehen die Gruppen aus Deutschland, Italien, Frankreich, Spanien, Irland, Griechenland, Polen, Katalonien, Slowenien und Dänemark anhand verschiedener Aspekte. 

Minderheit für Verbleib im Vereinigten Königreich 

Zum einen sprächen aktuelle Umfragen dafür, dass nur eine Minderheit der Menschen in Nordirland explizit im Vereinigten Königreich verbleiben wollen. Dies spiegelt sich auch in der parlamentarischen Repräsentation wider, argumentiert das European Left Youth Network. Dazu habe auch der „desaströse Brexit“ beigetragen, denn ein Verbleib im Vereinigten Königreich macht eine Mitgliedschaft in der EU unmöglich. 

Zum anderen steigen die Hoffnungen auf einen Regierungswechsel in Dublin: Die linksrepublikanische Partei Sinn Féin (SF) hat bei den Wahlen im letzten Jahr überraschend gut abgeschnitten und stellt zusammen mit der konservativen Fianna Fáil die meisten Sitze im Parlament, wenngleich Sinn Féin weiterhin in der Opposition verbleibt. Das European Left Youth Network spricht jedoch von einer „erhöhten Wahrscheinlichkeit einer Sinn-Féin-Regierung in Dublin“.  

Die irische Regierung wird zudem aufgerufen, „echte Schritte in Vorbereitung eines Referendums zur irischen Wiedervereinigung zu unternehmen“. Die aktuelle Teilung habe das wirtschaftliche Wachstum zerstört, die Familien geteilt und Leid über Millionen von Menschen gebracht. 

Referendum zur irischen Einheit ist rechtlich möglich 

Die Möglichkeit eines Referendum zur irischen Wiedervereinigung wurde bereits kurz nach der Entscheidung zum Brexit ins Spiel gebracht. Martin McGuiness (SF), damaliger stellvertretende Ministerpräsident von Nordirland, sah ein Referendum angesichts des Abstimmungsergebnisses in Nordirland als „logischen Schritt“ an. Im Rahmen des Good Friday Agreements von 1998 sei dieser Schritt auch legitim, betonte McGuiness damals. 

Das Good Friday Agreement war ein wichtiger Beitrag zum Ende der Troubles und des Friedensprozesses mit Nordirland. Unter anderem heißt es in dem von der britischen und irischen Regierung ratifizierten Dokument, dass zum Zeitpunkt der Unterzeichnung die Mehrheit Nordirlands Teil des Vereinigten Königreichs bleiben möchte, jedoch zukünftig das Recht auf Selbstbestimmung nicht behindert werden würde. Für den Falle einer Mehrheit für ein wiedervereinigtes Irland, müssten beide Regierungen den Wille des irischen Volkes umsetzen. Irische Republikaner:innen sehen diesen Fall nun als gegeben.